Urheberrecht: OLG München zur Kostenberechnung bei Auskunftsanträgen nach §...
Das Oberlandesgericht München hatte darüber zu entscheiden, wie die Kosten eines Auskunftsantrages nach § 101 Abs. 9 UrhG zu berechnen sind. Gemäß § 128e Abs. 1 Nr. 4 KostO entsteht pro Antrag eine...
View ArticleFilesharing: Anschlussinhaber kann gegen Beschluss im Auskunftsverfahren...
Das OLG Köln, sonst nicht unbedingt ein Verfechter der Rechte abgemahnter Anschlussinhaber, hat entschieden (Beschluss v. 05.10.2010, Az.: 6 W 82/10), dass einem Anschlussinhaber ein Recht zur...
View ArticleFilesharing: Gewerbliches Ausmaß & relevante Verwertungsphase – OLG Köln zu...
Das OLG Köln hat sich Ende letzten Jahres eingehend zur Frage des gewerblichen Ausmaßes bei Urheberrechtsverletzungen geäußert (Beschl. v. 27.12.2010, Az.: 6 W 155/10). Dabei hat es als Anhaltspunkte...
View ArticleUrheberrecht: Gewerbliches Ausmaß bei Angebot von Musiktiteln mit...
Das Landgericht München I hat mit Beschluss vom 12.07.2011, Az.: 7 O 1310/11, festgestellt, dass derjenige, der einen Musiktitel mit uneingeschränkter Qualität zum Download im Internet bereitstellt, im...
View ArticleUrheberrecht: Oscar verlängert die relevante Verwertungsphase
Unabhängig von der hier dargestellten Entscheidung vertritt ein Teil der Rechtsprechung bisher die Auffassung, dass für das gewerbliche Ausmaß gemäß § 101 UrhG, welches für das Entstehen eines...
View ArticleAktuelle Abmahnung wegen Filesharing von Scott Turnill / Kanzlei Schroeder...
Die Kanzlei Schroeder aus Kiel mahnt aktuell für einen Herrn Scott Turnill Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing bezüglich des Filmwerkes “Fat Dirty Whore Porn 2″ ab. . Gefordert wird die Abgabe...
View ArticleDer BGH und das gewerbliche Ausmaß…stets bestehender Auskunftsanspruch bei...
Grundvoraussetzung jeder Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing etc. ist die Identifizierung des Rechtsverletzers. Nachdem der Rechteinhaber eine IP-Adresse protokollieren läßt,...
View ArticleFilesharing: Kein Urheberrechtsschutz bei primitiven sexuellen Vorgängen
Gemessen an dem Aufsehen, das diese Entscheidung des Landgerichts München I momentan auch innerhalb der Anwaltschaft, erregt, könnte man fast meinen, das Gericht Großes vollbracht, als es entschied,...
View ArticleStreaming-Abmahnungen: LG Köln gibt Beschwerden gegen Auskunftsbeschlüsse...
Das Landgericht Köln hat in einer hier veröffentlichten Entscheidung einer Beschwerde gegen einen Auskunftsbeschluss im Zusammenhang mit den Streaming-Abmahnungen der Kanzlei U+C Rechtsanwälte den...
View ArticleFilesharing – In Köln dreht der Wind
In der Vergangenheit haben die Gerichte in Filesharing-Verfahren grundsätzlich die Ermittlung der IP-Adressen als korrekt angenommen (wenn nicht zwingende Gründe dagegen sprachen) und im Prinzip der...
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